Österreich hilft Libyen
Unter dem Slogan „Austrian-Libyan Friendship“ beginnt am Donnerstag, 3.5.2012 in Linz-Hörsching eine umfangreiche
sozial-medizinische Hilfsaktion für Libyen. Mit einer C-130 Hercules-Transportmaschine des Österreichischen Bundesheeres wird ein 30-köpfiges Hilfsteam abfliegen, an Bord sind ca. 2 Tonnen Hilfsgüter. Das Team wird bis 12.5. in Libyen bleiben. Zur selben Zeit verlässt ein Container mit weiteren 15 Tonnen Hilfsgüter Linz in Richtung Libyen. Die Hilfsgüter werden zu einem späteren Zeitpunkt an Gesundheitseinrichtungen und sozial bedürftige Familien verteilt werden.
Initiatorin und Organisatorin dieser Aktion ist die „Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen“ (GÖAB) in Zusammenarbeit mit der libyschen humanitären Organisation Wafa (We-are-for-all). In Österreich haben sich neben dem Bundesheer auch der Arbeitersamariterbund, die Austrian Arab Medical Society und das ÄrzteService an der Organisation beteiligt. Aus Deutschland kam tatkräftige Unterstützung seitens der Organisation „Freundschaft mit
Valjevo e.V.“.
Folgende Sponsoren unterstützten die Aktion: AMEX, Asamer, AUVA, Bständig, Frühwirth & Söhne, Hipp, Dr. Michael Matzner, Koloszar, Lohmann & Rauscher, Porr und die Wiener Wirtschaftskammer. Der Wiener Krankenanstaltenverbund unterstützte die Mission ebenfalls.
Das österreichische Team besteht aus 9 ÄrztInnen, 3 PsychologInnen, 5 OP-Helfer und KrankenpflegerInnen sowie einem Orthopädietechniker. Weiters werden 3 Vertreter von einschlägig tätigen medizinischen Organisationen, 3 Journalisten, 2 Vertreter von Wafa und 2 Vertreter der GÖAB sowie ein Mitarbeiter der ÄrzteService Dienstleistung GmbH der Delegation angehören. 2 Mitarbeiter des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport begleiten die Gruppe.
Umfassendes Hilfsprogramm
Das Programm des österreichischen Teams beinhaltet recht unterschiedliche Bereiche:
– Der überwiegende Teil des medizinischen Personals wird in Spitälern in Benghazi und Garian arbeiten. Ihre Tätigkeit wird von Operationen, verschiedensten Untersuchungen bis hin zur Durchführung von Fortbildungs- und Trainingsveranstaltungen für libysche Ärztinnen und Ärzten reichen.
– Die drei PsychologInnen des Teams werden sich vor allem um die psychische und emotionale Situation der PatientInnen in den Spitälern kümmern und auch – wenn nötig – Vorschläge für weitere Maßnahmen ausarbeiten. Sie werden auch von der Vertreterin des Arbeitersamariterbundes begleitet und unterstützt.
– Ein dreiköpfiges Orthopädieteam wird einschlägige Zentren besuchen, um die Voraussetzungen für die Schaffung gemeinsamer libysch-österreichischer Rehabzentren zu schaffen. Entsprechende Kontakte wurden seitens der GÖAB mit verschiedenen libyschen Institutionen bereits in den letzten Monaten aufgenommen. Es liegen auch bereits ganz konkrete Vorschläge vor.
– Die Vertreter der GÖAB werden darüber hinaus auch Gespräche mit VertreterInnen verschiedener libyscher Ministerien, Regional- und Stadtverwaltungen und Nicht-Regierungsorganisationen führen, um weitere geplante Hilfs- und Kooperationsmaßnahmen festlegen und vorbereiten zu können.
Der Delegationsleiter, GÖAB-Generalsekretär Fritz Edlinger, stellte zu der immer wieder geäußerten Frage, ob es denn sinnvoll und notwendig sei, einem reichen Ölstaat wie Libyen humanitäre Hilfe aus Österreich zukommen zu lassen, klar, dass man sich bereits in Reisen nach Libyen Ende des Vorjahres und Anfang 2012 davon überzeugen konnte, dass in Libyen großer Mangel herrsche und zwar sowohl was die Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln anbelangt als auch hinsichtlich der Qualität der sozialen und medizinischen Versorgung. Die provisorische Regierung sei bislang nicht imstande gewesen, hier spürbar Abhilfe zu schaffen. Auch der Großteil der nach wie im Ausland eingefrorenen Geldmittel stünde noch nicht zur Verfügung und die Wirtschaft des Landes hat sich von den Wirren und Zerstörungen des Bürgerkrieges bei weitem noch nicht erholt. Solange sich also keine spürbare Verbesserung registrieren lässt, hält er eine
humanitäre Hilfe aus Europa für absolut notwendig. Abschließend stellte der GÖAB-Generalsekretär auch klar, dass die österreichische Hilfe ausschließlich über libysche Nicht-Regierungsorganisationen verteilt werde. Dies stelle auch einen konkreten Beitrag zum dringend notwendigen Aufbau einer libyschen Zivilgesellschaft dar.
Verabschiedung des Teams durch GÖAB-Präsident Karl Blecha:
Donnerstag, 3.5., 9.30 Flughafen Linz-Hörsching.
Darabos: „Krisenmanagement wichtigste Aufgabe für das Bundesheer“
Battle Group wichtiges Instrument der europäischen Sicherheitspolitik – 16. Informations- und Leistungsschau des Bundesheeres
„Krisenmanagement durch Schutz und Hilfe“ – so lautet das Motto der diesjährigen Leistungsschau des Österreichischen Bundesheeres am 26. Oktober 2011, die am Heldenplatz stattfinden wird. „Diesem Motto werden unsere bestens ausgebildeten Spezialisten in unterschiedlichsten Einsätzen, vor allem im Ausland, voll gerecht, denn sie erledigen ihre Aufgaben immer höchst professionell“, sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Montag, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalstabschef Othmar Commenda. (more…)
Nachrichtendienste für die Sicherheit von österreichischen Staatsbürgern
- BMLVS: Diplomatischer Brief als Mosaikstein für Sicherheit von österreichischen Staatsbürgern = OTS0034 / 22.10.2011 / 14:58:18 / Channel: Politik / Aussender: Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
- “ profil „: Österreichisches Heeresnachrichtenamt gratulierte Gaddafis Geheimdienstchef – OTS0032 / 22.10.2011 / 13:31:48 / Channel: Politik / Aussender: Profil Redaktion GmbH
- „profil“: Das Protokoll einer Entführungs-Tortur: 252 Tage Gefangenschaft in der Wüste
Spindelegger in Tripolis erwartet
Österreichische Unternehmen wollen in Libyen Fuß fassen
Die Reise sollte ursprünglich im Juni erfolgen, musste damals aus Sicherheitsgründen aber abgesagt werden. Am Sonntag will Außenminister Michael Spindelegger seinen Besuch beim libyschen Übergangsrat nun nachholen. Vor vier Monaten wollte man durch die Anerkennung des Übergangsrats politisch Flagge zeigen. Heute steht die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen im Mittelpunkt. Spindelegger, der den Vorsitzenden des Übergangsrats, Mustafa Abdul Jalil, und andere Spitzenpolitiker treffen wird, wird von einer über 40-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet.
Konzerne wie AUA, OMV, VA-Tech, Bank Austria, Raiffeisen, Vamed und Asamer wollen Deals an Land ziehen. In Tripolis gibt es vor allem großes Interesse an Kooperationen in den Bereichen Infrastruktur und Gesundheit.
Auch auf diplomatischer Ebene gilt es Wiederaufbau zu leisten: Botschafterin Dorothea Auer wird die seit Monaten geschlossene Vertretung in Tripolis wieder eröffnen.
Sirte wieder unter Beschuss
Unterdessen machten die Gegner von Diktator Muammar al-Gaddafi ihre Drohung wahr und nahmen den Beschuss von Sirte wieder auf. Laut BBC und Al-Jazeera ging starkes Artilleriefeuer auf die Küstenstadt südöstlich von Tripolis nieder. In der Stadt selbst kam es Berichten zufolge zu erbitterten Häuserkämpfen. (Gianluca Wallisch /DER STANDARD, Printausgabe, 8.10.2011)
Darabos kennt ÖVP-Wehrpflichtmodell nicht
Regierung meldet sich aus Sommerpause zurück
Auszugweise:
…
Wirtschaftliche Strukturen wiederherstellen
Zu Libyen sagte der Außenminister, dass die Situation „nach wie vor völlig unübersichtlich“ sei. Trotz der letzten Jubelmeldungen aus der Hauptstadt Tripolis, sei einen Tag später die politische Situation „absolut unüberschaubar“, sagte Spindelegger. Nachrichten aus dem Kampfgebiet seien mit großer Vorsicht zu genießen. Trotzdem überlegt der Außenminister bereits die Wiederansiedlung österreichischer Unternehmen in Libyen, um beim Aufbau demokratischer und wirtschaftlicher Strukturen mitzuhelfen.
Spindelegger sprach sich schließlich auch dafür aus, das Büro der Europäischen Union rasch von Benghazi, dem Sitz der Rebellen, in die Hauptstadt Tripolis zu verlagern, um besser über die aktuelle Lage in Libyen informiert zu sein. Zudem dürften keine bürgerkriegsartigen Zustände entstehen, etwa durch Lynchjustiz und Ähnliches. Aus österreichischer Sicht sei es nun wichtig, so der Außenminister, den Übergangsrat der Rebellen zu unterstützen, erst seit kurzer Zeit sei man in Kontakt mit einem der beiden Führer gewesen.
Auch Faymann betonte, dass es zu früh sei, zu sagen, der Konflikt in Libyen sei beendet. Auch der Kanzler sprach sich dafür aus eine Übergangsregierung wirtschaftlich zu unterstützen, vor allem gehe es dabei um den Aufbau der Lebensbedingungen in dem Land.
Österreichisches Heer nicht nach Libyen
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat einem möglichen Bundesheereinsatz in Libyen eine Absage erteilt. Er sehe ein starkes militärisches Engagement nicht, sagte er vor dem Ministerrat. Es gebe aber auch andere Möglichkeiten, Hilfe zu leisten, etwa beim zivilen Wiederaufbau.
Darabos kennt VP-Wehrdienst-Konzept nicht
In Sachen Wehrpflicht sind die Fronten offenbar unverändert verhärtet. Darabos strebt weiter eine Abschaffung an. Das Alternativmodell der ÖVP mit einem Katastrophenschutzdienst kennt er nach eigenen Angaben nicht, sagte Darabos vor dem Ministerrat am Dienstag. Er habe von der ÖVP bisher keinen Vorschlag am Tisch liegen und könne daher die in den Medien kolportierten Pläne des Koalitionspartner nicht bewerten.
Die ÖVP habe eine Diskussion über einen Kompromiss bisher verweigert. Die vermeintlichen Pläne der ÖVP zu einer Bundesheerreform wurden tatsächlich schon in mehreren Medien kolportiert aber nie offiziell von der ÖVP präsentiert. Im Gespräch ist jedenfalls ein Wehrpflichtmodell, bei dem man zwischen dem klassischen militärischen Dienst und einem Katastrophenschutzdienst wählen kann. Ob sich die Regierungsparteien noch heuer in dieser Streitfrage einigen werden, wollte Verteidigungsminister Darabos nicht bewerten.
EU-Battlegroup: Österreichs Beteiligung planmäßig beendet
180 Soldaten standen seit 1. Juli für Einsätze bereit – Darabos: „International anerkannte Kompetenz“ – Logistische Führung einer Kampftruppe ab Juli 2012
Wien – Österreichs Beteiligung an der „EU Battle Group“ („Kampfgruppe“) mit rund 180 Soldaten ist planmäßig am Donnerstag zu Ende gegangen. Für sechs Monate arbeitete das heimische Bundesheer mit Truppen aus den Niederlanden, Deutschland, Finnland und Litauen im Rahmen der EU-Eingreiftruppe zusammen. Zu einem Einsatz ist es allerdings nicht gekommen, auch wenn im April ein möglicher EU-Militäreinsatz in Libyen diskutiert wurde. (more…)
Parlamentarische Anfragebeantwortungen des BMLVS
Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos zu der schriftlichen Anfrage (8309/J) (more…)
Libyen-Einsatz: Norwegen steigt aus NATO-Einsatz aus
Norwegen wird als erstes Land seine Beteiligung am Libyen-Einsatz der NATO beenden. Die norwegische Luftwaffe stehe nur noch bis zum 1. August mit bis zu vier Kampfflugzeugen für die Angriffe bereit, teilte das Verteidigungsministerium in Oslo am Freitag mit. Als Land mit einer vergleichsweise kleinen Luftwaffe könne sich Norwegen nicht „über einen langen Zeitraum“ an einem solchen Einsatz beteiligen, erklärte Verteidigungsministerin Grete Faremo. (more…)
Libyen: Was passiert, wenn die EU Bodentruppen schickt?
Die EU will humanitäre Hilfsaktionen mit militärischen Mitteln schützen. Dabei könnten erstmals auch österreichische Soldaten mit einer so genannten Battle Group zum Einsatz kommen – unter Bedingungen, über die man bisher nur eines weiß: Sie sind hochriskant.
Hauptausschuss: Diskussion über Libyen-Einsatz Darabos sagt neuerliche Befassung des Ausschusses vor Entsendung zu
Um Entsendungen von Angehörigen des Bundesheeres in das multinationale Kommando der EU in Rom im Rahmen der Militäroperation der EU zur Unterstützung humanitärer Hilfseinsätze in der Krisenregion Libyen, weiters in das Büro der UNO für Westafrika sowie zu Hilfsaktionen nach Ägypten und Libyen ging es im heutigen Hauptausschuss des Nationalrats.
Zu einer ausführlichen Diskussion kam es über die Entsendung von derzeit zwei Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder in das multinationale Kommando der EU-Operation EUFOR Libya nach Rom bis vorerst längstens 31. Dezember 2011. Für die Abgeordneten Peter Pilz (G), Walter Rosenkranz und Peter Fichtenbauer (beide F) war die Formulierung des Antrags des Außenministers insofern unklar, als sie dahinter einen „Schuhlöffel-Beschluss“ vermuteten, der auch die mögliche Entsendung österreichischer Angehöriger des Bundesheeres zu einem Einsatz nach Libyen mit einschließt. Im Antrag heißt es nämlich, dass der Einsatzraum Italien, Belgien und erst nach Vorlage der notwendigen Rahmenabkommen auch Malta, Tunesien, Ägypten und Libyen umfasst.
Bundesminister Norbert Darabos stellte daraufhin eindeutig klar, dass der Antrag ausschließlich das Mandat für Rom betrifft und keinen Vorratsbeschluss für eine Entsendung nach Libyen darstelle. Er sicherte zu, dass er vor einer eventuellen Entsendung in das Krisengebiet den Hauptausschuss gesondert befassen werde. Grundsätzlich sei er aber dafür, sich von österreichischer Seite an einem eventuellen Einsatz in Libyen zu beteiligen. Es stehe Österreich gut an, die Bestrebungen der UNO und der EU im Rahmen humanitärer Hilfseinsätze zu unterstützen. Schließlich gebe es in Libyen zirka 600.000 Binnenflüchtlinge. (more…)
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