BZÖ-List: SPÖ und ÖVP bremsen bei der Aussetzung der Wehrpflicht

„Darabos hat es beinahe geschafft, die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres abzuschaffen“ 

„Gemeinsam bremsen SPÖ und ÖVP bei der Aussetzung der Wehrpflicht. Als Preis für die Fortsetzung von Kuschelkurs und Stillstand in der Regierung wurde jetzt paktiert, dass eine Volksbefragung für die Regierung kein Thema mehr ist und die Volksbefragung bis zur nächsten NR-Wahl 2013 verschoben wird. Das ist ungeheuerlich und eine weitere Bankrotterklärung dieser Regierung, die sich wieder vor einer wichtigen Entscheidung drückt. SPÖ und ÖVP kapitulieren vor der „Frage Ja oder Nein“ und betreiben damit Fahnenflucht“, meinte heute BZÖ-Landesverteidigungssprecher Abg. Kurt List in der Kurzdebatte.

Verteidigungsministerium: HNaA führt keine Übersetzerdienste durch

Parlamentarische Anfrage von Stadler beruht auf Gerücht.

Zur parlamentarischen Anfrage 6316/J XXIV.GP vom 25. August 2010 des Abgeordneten Ewald Stadler (BZÖ) stellt das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport folgendes richtig: Der in der parlamentarischen Anfrage behauptete Sachverhalt beruht auf einem Gerücht.