Darabos verteidigt Sparkurs und Pilotprojekte
Kontroverse Debatte bei Aussprache im Verteidigungsausschuss (weiterlesen…)
Stellungskrieg in der Koalition
Die SPÖ sieht sich für eine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht gerüstet, die ÖVP überlegt noch, ob sie überhaupt ein eigenes Gegenmodell präsentieren soll – Eine Kompromissvariante wird noch diskutiert
Offensive oder Stellungskrieg? Punkto Wehrpflicht-Debatte kursieren in der ÖVP unterschiedliche Marschbefehle. “Im Parteivorstand am Freitag wird unser neues Konzept präsentiert und abgestimmt”, versicherte Wehrsprecher Norbert Kapeller am Dienstag dem Standard. Fast zeitgleich ertönte eine Etage höher das Retour-Kommando. Die Zukunft des Bundesheeres werde im Vorstand zwar diskutiert, sagte Parteichef Josef Pröll: “Das Modell sehe ich aber derzeit nicht.” (weiterlesen…)
VP-Mandatare drohen mit Vertrauensentzug
Wollen mit Minister Darabos Klartext reden – Wiedereinsetzung Entachers gefordert
ÖVP-Abgeordneter Michael Ikrath will im Verteidigungsausschuss am Donnerstag Minister Norbert Darabos auffordern, General Edmund Entacher als Generalstabschef wiedereinzusetzen: “Ich verlange einen Beweis der Ernsthaftigkeit, das ist keine parteipolitische Frage. Aber ich bin Milizoffizier und erwarte mir, dass der Minister den fähigsten Mann, nämlich General Entacher, mit der Reform betraut. Tut er das nicht, dann darf er sich nicht wundern, wenn ich ihm als Offizier und Abgeordneter mein Vertrauen entziehe.” Diese Haltung würden mehrere VP-Mandatare teilen, sagt Ikrath zum Standard, ohne Namen zu nennen.
Einer, der auch Klartext reden will, ist ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller. Auch er will über Entacher sprechen “und wie der Minister mit Menschen umgeht. Sein Demokratiebewusstsein (weiterlesen…)
Kapeller: SPÖ-Modelle gescheitert – Zurück an den Start!
ÖVP für grundlegende Reform des Bundesheeres – Es geht um die Sicherheit in Österreich
Wien, 29. Jänner 2011 (ÖVP-PK) “Die Vorgangsweise der vergangenen Wochen, insbesondere Modelle mit manipulierten Zahlen vorzulegen, hat zu Chaos in der Debatte um die Zukunft des Bundesheeres geführt. Die vorliegenden Papiere sind keine fundierte Grundlage für weitere Verhandlungen. Die SPÖ-Modelle sind damit gescheitert. Zurück an den Start!”, fordert ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller. “Es gilt nun, gemeinsam für die Zukunft des Bundesheeres zu arbeiten, denn es geht um die Sicherheit in Österreich”, so Kapeller, der es zudem seltsam findet, dass Darabos seinen heutigen Auftritt im Ö1-”Journal zu Gast” kurzfristig abgesagt hat. “Möchte sich der Verteidigungsminister etwa aus seiner Verantwortung stehlen?”, so Kapeller. ****
“Die ÖVP steht klar zu einer Reform des Bundesheeres, der Bedarf dafür ist unbestritten. Eine geordnete Vorgangsweise ist dabei dringend notwendig. Auch in der SPÖ mehren sich vernünftige Stimmen, die sich dafür aussprechen, zuerst die Aufgaben des Bundesheeres in Form einer neuen Sicherheitsdoktrin genau zu definieren und erst dann darüber zu diskutieren, in welcher Form diese am besten erfüllt werden können”, betont ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller.
Kapeller: Chance für Neustart in der Bundesheer-Debatte nützen
Utl.: ÖVP für grundlegende Reform des Bundesheeres bereit – Es geht um die Sicherheit in Österreich
Wien, 30. Jänner 2011 (ÖVP-PK) ÖVP-Verteidigungssprecher Norbert Kapeller begrüßt den Vorstoß von Finanzminister Josef Pröll für einen Neustart in der Bundesheer-Debatte: “Die SPÖ hat in den vergangenen Wochen dilletantisch an der Sicherheit unseres Landes herumgedoktert. (weiterlesen…)
