Helmpflicht
Liebe Freundinnen!
Liebe Freunde!
Seit 31. Mai gilt beim Fahrradfahren die Helmpflicht für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr.
Um Familien, die aufgrund dieser neuen Regelung vor der Anschaffung von Fahrradhelmen stehen, zu unterstützen, verlost die ÖVP Wien gemeinsam mit Intersport Eybl 100 Fahrradhelme für Kinder.
Das Gewinnspiel wird in der heutigen Ausgabe der Kronenzeitung (siehe PDF im Anhang) und der kommenden Ausgabe der ÖVP Stadtblicke beworben.
Ich möchte auch euch auf diesem Weg um eure tatkräftige Unterstützung und Werbung dafür bitten, damit diese Aktion zum vollen Erfolg für uns alle wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hannes Taborsky
Bundessekretär ÖAAB Öffentlicher Dienst
Teinfaltstrasse 7
A- 1010 Wien
0043/1/534 54/286 Fax:207
ÖAAB-Stammtisch in Wien – Einladung
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Stammtischzeit!
Dienstag, am 5. Juli 2011 ab 16.00 Uhr beim „Zum Friedensrichter“ (1020 Wien, Obere Donaustrasse 57). (weiterlesen…)
Fotoausstellung und Veranstaltung
Ab 27. Juni bis 28. August zeigt das Heeresgeschichtliche Museum neben der Sonderausstellung „Projekt und Entwurf – Militärische Innovationen aus fünf Jahrhunderten“
die Fotoausstellung: „Sicherungseinsatz 1991 – Im Blickfeld der Medien“
Montur und PULVERDAMPF
Unter dem Motto »Montur und Pulverdampf« geht es auf eine spektakuläre Zeitreise durch sieben Jahrhunderte Militärgeschichte. Dabei machen Feldlager, Artillerievorführungen, Schaukämpfe, Mittelaltermarkt, Handwerk, Musik von »Rhiannon« und »Arnulf dem Schandmaul« die Vergangenheit zu einem spannenden Erlebnis.
Für unsere Kleinsten gibt es wieder ein tolles Kinderprogramm und professionelle Koch- und Servierkünstler sorgen für Leib und Seele.
Zu den Hauptattraktionen des Programms zählen die Vorführungen historischer Geschütze aus vielen Jahrhunderten sowie kleinere Gefechtsvorführungen von Reenactment-Gruppen.
Eintritt für Gewandete gratis!
Siehe: www.hgm.or.at
Verteidigungsminister Darabos bestellt Spitzenfunktionen im Bundesheer
Brigadier Csitkovits neuer Kommandant der Landesverteidigungsakademie; Generalleutnant Höfler als Streikräftekommandant weiterbestellt (weiterlesen…)
ÖVP will Wehrpflicht auf bisher Untaugliche ausweiten
Hälfte der Untauglichen sollen in irgendeiner Form des Dienstes herangezogen werden
Wien – Von Abschaffung der Wehrpflicht (wie sie von der SPÖ vertreten wird) will die ÖVP nichts wissen: Am Wochenende er- klärte VP-Generalsekretär Hannes Rauch im Ö1-Mittagsjournal, dass das ÖVP-Konzept sogar auf eine Ausweitung der Wehrpflicht hinausläuft. Die ÖVP will nämlich die Tauglichkeitskriterien lockern. (weiterlesen…)
iPads für Singapurs Soldaten
Armee kauft 8.000 Apple-Tablets, um „Kenntnisse in der modernen Kommunikations-Technologie zu nutzen“.
Zur Standardausrüstung neuer Rekruten bei der Armee Singapurs wird neben dem Gewehr künftig auch ein Tablet-Computer von Apple gehören. (weiterlesen…)
ÖVP will Untauglichkeit an Berufsunfähigkeit koppeln
Rauch für „Österreich-Dienst“ – ÖVP will Zahl der Untauglichen reduzieren
Wien – Lange hat die ÖVP ihr Konzept für eine Bundesheer-Reform in der Schublade versteckt, nun geht sie offenbar in die Offensive: So machte zuletzt Generalsekretär Hannes Rauch in der „Tiroler Tageszeitung“ Werbung für das schwarze Konzept eines „Österreich-Dienstes“, dessen Inhalte nun Schritt für Schritt in die Verhandlungen mit der SPÖ einfließen sollen.
Wie bereits bekannt, soll es neben dem klassischen Militärdienst und dem Zivildienst eine dritte Option geben. Nach sechs Wochen gemeinsamer Grundausbildung soll man Rauch zufolge zwischen dem klassischen Dienst an der Waffe und einer Ausbildung für den Zivil- und Katastrophenschutz wählen können. (weiterlesen…)
Justiz nimmt Absetzung Entachers ins Visier
War Entachers Degradierung durch Darabos Nötigung? Viele Zeugen sind befragt, noch immer fehlt die Begründung.
Der abgesetzte Generalstabschef Edmund Entacher wartet seit Monaten auf seinen schriftlichen Versetzungsbescheid, weil er erst auf dessen Grundlage beim Verfassungsgerichtshof gegen seine Demontage klagen kann. Auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft wartet auf den Bescheid, weil sie erst dann über weitere Schritte in einem Verfahren gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) entscheiden kann. Doch der Minister lässt sich mit der Ausstellung Zeit, obwohl die gesetzliche Frist längst abgelaufen ist.
Wolfgang Rauter, Richter am Landesgericht Eisenstadt und Chef der „Liste Burgenland“, zeigte Darabos wegen Entachers Absetzung bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Rauter sieht in dem Vorgang den Vorwurf der Nötigung. Denn Darabos erklärte, der Grund der Absetzung sei ein profil -Interview Entachers gewesen, in dem er sich kontroversiell mit den Berufsarmee-Plänen des Ministers auseinandergesetzt habe. Rauter in seiner Anzeige: „Wenn nun ein weisungsbefugtes Organ (der Minister, Anm.) seinen Mitarbeitern, die für die allgemeine Wehrpflicht – und damit für die Beibehaltung der geltenden Rechtslage – eintreten, dafür persönliche Konsequenzen androht, so stellt dies einen klassischen Fall der Nötigung dar.„
Umfangreiche Ermittlungen
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft leitete umfangreiche Ermittlungen ein. Zahlreiche Zeugen wurden einvernommen. Bei den Befragungen interessierten sich die Staatsanwälte nicht nur für die Vorgangsweise des Ministers, sondern insbesondere auch für die Rolle des Heeres-Personalchefs Christian Kemperle. Das ist jener Mann, der General Entacher im Namen des Ministers die Absetzung mitteilte. Martin Ulrich von der Korruptionsstaatsanwaltschaft erklärt, dass das Ermittlungsverfahren weitgehend abgeschlossen sei. Für eine endgültige Beurteilung fehle aber noch der schriftliche Versetzungsbescheid. Oder mit anderen Worten: So lange Minister Darabos den Bescheid nicht ausstellt, wird nicht entschieden, ob es gegen ihn und eventuell auch gegen seinen Personalchef zu einer Anklage kommt. Bewegung in die Sache bringt vielleicht die Personalvertretungs-Aufsichtskommission. Das ist ein Kollegium hochrangiger Richter im Bundeskanzleramt, das über den Fall zu befinden hat. Dort soll eine Entscheidung bis spätestens Ende des Monats fallen.
Entacher wird derweilen wie ein Wanderpokal durch das Ministerium geschickt. Zuletzt war er für 90 Tage Leiter des Führungs- und Unterstützungszentrums in der Wiener Stiftskaserne. Jetzt wird er am verwaisten Posten des Leiters der Kontrollabteilung A im Ministerium zwischengeparkt.
Ab Juli orthodoxe Seelsorge im Bundesheer
280 Angehörige orthodoxer Kirchen im Verteidigungsministerium
Ab 1. Juli steht auch orthodoxen Gläubigen im Bundesheer ein eigener Seelsorger zur Verfügung. Die orthodoxe Bischofskonferenz und das Verteidigungsministerium haben vergangene Woche einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. (weiterlesen…)
