Eurofighter:Bund verzögert Entschädigung für abgesetzten General – Justiz überprüft Verfahren
Generalmajor Erich Wolf war das erste Opfer, das die Verteidigungsminister Norbert Darabos nach seinem Amtsantritt ins Visier genommen hat: Während der Eurofighter-Untersuchungsausschuss noch lief und der Minister bemüht war, die Flugzeuge schlechter auszustatten als geplant, wurde Wolf aufgrund von falschen Vorwürfen suspendiert. Das war am 6. April 2007: (weiterlesen…)
Eurofighter: Pilz über Verfahrenseinstellung empört
Ehemaliger Vorsitzender des Eurofighter-U-Ausschusses übt Kritik an Justiz – Kräuter: „Justizdesaster der Sonderklasse“
Der ehemalige Vorsitzende des Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Peter Pilz (Grüne), zeigte sich empört über die Einstellung der Strafverfahren gegen den im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Beschaffungsvorgang vom Dienst suspendierten General Erich Wolf sowie gegen den EADS-Lobbyisten Erhard Steininger und das Ehepaar Gernot und Erika Rumpold. „Die Staatsanwaltschaft Wien geht mit solchen Fällen um wie Rindfleisch: Man lässt es lange abliegen und dann kommt es in die Suppe. Und dann kommt der Ausruf: ‘Die Suppe ist zu dünn’“, sagte der Grüne Sicherheitssprecher. „Das wird alles ausgesessen von der Staatsanwaltschaft.“ (weiterlesen…)
Regeln für Nebenjobs im Bundesheer verschärft
Minister Darabos erlässt neue Verordnung – Mitarbeitern im Vergabebereich werden Nebenbeschäftigungen untersagt
Das Verteidigungsministerium verschärft die Bestimmungen für Nebenbeschäftigungen für Bundesheer-Bedienstete. Nachdem Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bereits 2010 für Beamte aus dem Bereich der Nachrichtendienste einschlägige Regelungen getroffen hat, werden nun auch Verschärfungen für Bedienstete geschaffen, die in Vergabeverfahren involviert sind. Das ist nicht zuletzt im Lichte der jüngsten Korruptions-Affären interessant. (weiterlesen…)
Tarifänderung A1
Wichtige Info !
Tarifänderung.
Mit 4.4.2011 möchten wir unsere Entgeltbestimmungen mit Ihnen einvernehmlich ändern.
NEU: Zusätzliches monatliches Grundentgelt 2,75 Euro.
Dafür telefonieren Sie in Zukunft 1.000 Minuten gratis zu privaten Netzen (05).
Private Netze haben z.B. Banken, Versicherungen oder Behörden – längere
Wartezeiten sind hier keine Seltenheit.
Anrufe zu 05er-Nummern sind für Sie dann gratis und Sie brauchen sich auch
bei längeren Gesprächen keine Gedanken zu machen.
Bis 4.4.2011 können Sie den Änderungen schriftlich widersprechen – Ihr
Vertrag läuft in diesem Fall unverändert weiter.
Niederösterreich: VP-Karner : Bürger wissen, dass Darabos-Versprechen nichts wert sind
Leitner-SPÖ hat für ihre Lügengeschichten rund um Kasernen-Standorte noch immer keine Beweise auf den Tisch gelegt
St. Pölten (OTS/NÖI) – „Die Bürger wissen mittlerweile ganz genau, dass die Darabos-Versprechen nichts wert sind. Daher ist auch seine Standortgarantie für die Melker Pionierkaserne nicht mehr als heiße Luft, nachdem er im Vorjahr noch großspurig den Ausbau angekündigt hatte. Wenn dem SPÖ-Minister Kasernen-Standorte, Katastrophenschutz und Rettungstransporte wirklich etwas wert sind, dann braucht er nur die Unterschriftenliste ‘Ja zur Wehrpflicht – Ja zu Reformen im Heer’ unterschreiben„, kommentiert VP-Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Gerhard Karner heutige Aussagen von SP-Jahrmann. (weiterlesen…)
Vorarlberg: Funktionsfähige regionale Sicherheitsstrukturen aufrecht erhalten
LR Schwärzler will trotz Darabos-Ankündigung zum Erhalt der Kasernen wachsam bleiben=
Bregenz (OTS/VLK) – Es sei erfreulich, dass sich Verteidigungsminister Norbert Darabos für den Erhalt der Kasernen in Vorarlberg ausgesprochen hat. Damit bekenne er sich zu den Vereinbarungen, die von seinen Vorgängern mit dem Land Vorarlberg getroffen wurden, betont Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler: „Wir bleiben jedoch wachsam, denn eine Mogelpackung mit einer Schrumpflösung, was die Mannstärke bei den Kompanien und der Militärmusik anbelangt, wird von uns keinesfalls akzeptiert“.
Vorarlbergs gute regionale Sicherheitsstruktur basiere auch auf einer entsprechenden Anzahl von Soldaten, die im Land im Katastrophenfall rasch zur Verfügung stehen, betont Schwärzler. Beim Jahrhundert-Hochwasser im August 2005 war es gerade auch das Bundesheer, das durch entsprechende Mannstärke in den betroffenen Gegenden erfolgreich im Einsatz war. „Es ist fraglich, ob ein Berufsheer in der Lage gewesen wäre, ähnlich leistungsfähig in der personellen Zahl vor Ort bei den Menschen zu sein“, so Schwärzler: „Die rasche Einsatzfähigkeit in Katastrophenfällen darf nicht aufs Spiel gesetzt werden“.
Wehrpflicht und Zivildienst gelte es unbedingt zu erhalten, wobei eine Weiterentwicklung vom Land begrüßt wird, betont Schwärzler: „Die Zivildienstleistenden sind ebenfalls eine wichtige gesellschaftliche Stütze, die einen unverzichtbaren Beitrag in der Unterstützung des sozialen Dienstes an älteren, kranken und bedürftigen Menschen in Vorarlberg leisten“.
Heer will alte Panzer verhökern
Militär trennt sich von Schulungsflugzeugen, Munitionspaketen und Panzerhaubitzen
Wien – Das Bundesheer bietet über die „Wiener Zeitung“ mehrere gebrauchte Kriegsgeräte feil. „Bei den genannten Rüstungsgütern handelt es sich mit Ausnahme der Luftfahrzeuge um Kriegsmaterial„, erläutert das Heer im Amtsblatt sein Angebot. Kauf und Ausfuhr unterliegen damit den Bestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes.
Verkauft werden unter anderem eine noch näher zu bestimmende Anzahl an Panzerhaubitzen, eine Zwillings-Fliegerabwehrkanone inklusive Feuerleitgerät „Skyguard“, Funkgeräte, Munitionspakete und Kampfpanzer.
Heer will Hälfte der Panzer loswerden
Das Verteidigungsministerium plant im Zuge der Budgetkürzungen drastische Einsparungen. So werden über 50 Prozent der bestehenden Panzer verkauft oder verschrottet. Derzeit hat das Militär rund 1.100 Panzerfahrzeuge, wobei viele davon jetzt schon nicht mehr im Einsatz sind. Dieser Bestand wird insgesamt um rund 700 reduziert. (weiterlesen…)
Wie Minister Darabos das Vertrauen verliert
Kommandant des Heeresspitals wird in Augenambulanz versetzt
Während General Edmund Entacher noch am Donnerstagnachmittag auf den Bescheid wartete, mit dem er über die Gründe seiner Abberufung als Generalstabschef informiert werden müsste, wird ein weiterer, ähnlich gelagerter Fall bekannt.
In beiden Fällen geht es – ähnlich wie beim Leiter des Bunkermuseums in Kärnten, Andreas Scherer – darum, dass der Minister spontan sein „Vertrauen“ in langjährige verdiente Mitarbeiter verloren hat, wie das jeweils in den amtlichen Schreiben ausgeführt wurde.
Der aktuelle Fall betrifft das Heeresspital (HSP). Da war im November ein schwerer Konflikt zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und dem Kommandanten Brigadier Michael Aichmair ausgebrochen, nachdem der Rechnungshof im HSP Missstände entdeckt hatte. Es ging dabei um angeblich unkorrekte Arzt- honorare und um falsch geführte Zeitaufzeichnungen – etwa um Überstunden, die für den 31. Februar verrechnet worden sein sollen. Allerdings: Keiner der Vorwürfe ist bisher bewiesen worden.
Die Disziplinarkommission, die lange vor dem Rechnungshof auf die möglichen Ungereimtheiten gestoßen war, hat seit eineinhalb Jahren nichts in der Sache weitergebracht. Dabei wird gegen 23 von 25 betroffenen Ärzten ermittelt – für alle müsste eigentlich die Unschuldsvermutung gelten. (weiterlesen…)
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