Darabos hat mit dem Rauswurf von Entacher den Vorsprung der SPÖ verspielt
Wie Verteidigungsminister Norbert Darabos mit dem Hinauswurf von Generalstabschef Edmund Entacher den Vorsprung der SPÖ in der Wehrpflicht-Debatte verspielte.
Die Studenten der Militärakademie in Wiener Neustadt wagten sich als Erste aus der Deckung. „Blinder Gehorsam war gestern“, protestierten die angehenden Offiziere gegen die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher durch Verteidigungsminister Norbert Darabos. „Obwohl wir das Primat der Politik uneingeschränkt respektieren, ist es als Staatsbürger in Uniform unser Recht, die persönliche Meinung kundzutun. Mit der Abberufung des General (weiterlesen…)
Kapeller: Chance für Neustart in der Bundesheer-Debatte nützen
ÖVP für grundlegende Reform des Bundesheeres bereit – Es geht um die Sicherheit in Österreich
Wien, 30. Jänner 2011 (ÖVP-PK) ÖVP-Verteidigungssprecher Norbert Kapeller begrüßt den Vorstoß von Finanzminister Josef Pröll für einen Neustart in der Bundesheer-Debatte: „Die SPÖ hat in den vergangenen Wochen dilletantisch an der Sicherheit unseres Landes herumgedoktert. Damit muss jetzt Schluss sein! Es geht nicht um die Wehrpflicht allein. Es geht um die Frage: Wie können wir Sicherheit für Österreich weiterhin gewährleisten?“ Daher ist für den ÖVP- Wehrsprecher ein Neustart in der Bundesheer-Debatte unumgänglich: „Zuerst müssen wir in einer Sicherheitsdoktrin festgelegen, welche Aufgaben ein Bundesheer der Zukunft haben muss. Erst dann kann darüber diskutiert werden, wie dieses Bundesheer der Zukunft auszusehen hat bzw. ausgestattet werden muss, damit es diese Aufgaben bestmöglich erfüllen kann.“
Die ÖVP ist für eine grundlegende Reform des Bundesheeres bereit, nur muss diese Diskussion sachlich und step-by-step erfolgen, verweist Kapeller auf die morgen beginnenden Verhandlungen zur Sicherheitsdoktrin. Zudem begrüßt der ÖVP- Verteidigungssprecher eine umfassende Sicherheitskonferenz für Österreich unter Einbindung von Experten und aller Parlamentsparteien: „Setzen wir uns alle zusammen und erarbeiten wir gemeinsam, konstruktiv und auf einer sachlichen Ebene diese Sicherheitsdoktrin, denn es geht um die Sicherheit unseres Landes und unserer Menschen“, so Kapeller abschließend.
Kapeller: SPÖ-Modelle gescheitert – Zurück an den Start!
ÖVP für grundlegende Reform des Bundesheeres – Es geht um die Sicherheit in Österreich
Wien, 29. Jänner 2011 (ÖVP-PK) „Die Vorgangsweise der vergangenen Wochen, insbesondere Modelle mit manipulierten Zahlen vorzulegen, hat zu Chaos in der Debatte um die Zukunft des Bundesheeres geführt. Die vorliegenden Papiere sind keine fundierte Grundlage für weitere Verhandlungen. Die SPÖ-Modelle sind damit gescheitert. Zurück an den Start!“, fordert ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller. „Es gilt nun, gemeinsam für die Zukunft des Bundesheeres zu arbeiten, denn es geht um die Sicherheit in Österreich“, so Kapeller, der es zudem seltsam findet, dass Darabos seinen heutigen Auftritt im Ö1-“Journal zu Gast“ kurzfristig abgesagt hat. „Möchte sich der Verteidigungsminister etwa aus seiner Verantwortung stehlen?“, so Kapeller. ****
„Die ÖVP steht klar zu einer Reform des Bundesheeres, der Bedarf dafür ist unbestritten. Eine geordnete Vorgangsweise ist dabei dringend notwendig. Auch in der SPÖ mehren sich vernünftige Stimmen, die sich dafür aussprechen, zuerst die Aufgaben des Bundesheeres in Form einer neuen Sicherheitsdoktrin genau zu definieren und erst dann darüber zu diskutieren, in welcher Form diese am besten erfüllt werden können“, betont ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller.
Hans Niessl: „Niemand braucht 167 Generäle“
Der burgenländische Landeshauptmann stellt sich hinter seinen Landsmann Darabos und rät ihm, einige Heeresoffiziere ins Innenministerium zu verschieben. Von der Bundesregierung erwartet er sich ein „Dankeschön“.
Norbert Darabos ist derzeit schwer in der Bredouille. Zuletzt hat ihm sogar der Bundespräsident eine Rüge erteilt. Ist der Verteidigungsminister rücktrittsreif?
Hans Niessl: Das ist absoluter Unsinn. Es wird hier von einigen im Heer versucht, dem Minister Prügel vor die Beine zu werfen, um eine Reform zu verhindern. Wenn da von Offizieren behauptet wird, ein Aussetzen der Wehrpflicht bedeute das Ende der Neutralität, muss ich sagen: Einen größeren Schwachsinn habe ich noch nie gehört. Für mich sind jene Leute rücktrittsreif, die nicht einsehen, dass das Heer reformbedürftig ist.
Aber es gibt auch in der SPÖ einige, die anderer Meinung sind als der Minister.
Es ist ja ein Unterschied, ob in einer demokratischen Partei Meinungen geäußert werden oder ob Generäle an der Wehrpflicht festhalten wollen, damit sie weiterhin ihre Daseinsberechtigung haben. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Wir haben 167 Generäle in Österreich. Niemand kann mir einreden, dass wir so viele brauchen.
Was wollen Sie mit Ihnen machen? Als Beamte sind sie de facto unkündbar.
Man kann die gewünschten Strukturen erreichen, indem man Posten nicht nachbesetzt. Ich kann mir vorstellen, dass ein Teil zum Innenministerium kommt, um die Polizei zu verstärken. (weiterlesen…)
Fischer: Skepsis gegenüber Darabos-Modell
Bundespräsident Fischer formuliert seine Bedenken zur Abschaffung der Wehrpflicht, erklärt, dass er Leserbriefe in der „Krone“ nicht lese und eine Strache-Angelobung kein Automatismus sei.
Die Presse: Sie sind dem Verteidigungsminister freundschaftlich verbunden. War das Gespräch mit ihm über die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher schwierig?
Heinz Fischer: Ja, ich schätze den Minister. Unser Gespräch war offen und ernst, aber als schwierig würde ich es nicht bezeichnen.
Wie hat er Ihnen die Abberufung erklärt? Verstehen Sie sein Vorgehen bis zu einem gewissen Grad?
Er hat es so erklärt, wie er es öffentlich erklärt hat. Ich habe ein vertrauliches Gespräch mit Norbert Darabos geführt und anschließend vereinbarungsgemäß die Öffentlichkeit informiert (weiterlesen…)
Vor der Kaserne, vor dem großen Tor
Die Figur von Norbert Darabos hat an tragischer Tiefe gewonnen: Der brave Verteidigungsminister hat sich mit seiner Parteitreue in die Fähnchenhaftigkeit der SPÖ gegenüber dem Boulevard verstrickt
Wien/Kroatisch Minihof – Norbert Darabos gehört nicht zum engsten Kreis um den Bundeskanzler. Manchmal wirkt es fast so, als ob der Exil-Burgenländer in der Regierung nur geduldet wird. Darabos ist dabei, aber nicht mittendrin. Freundschaft ist für ihn ein Gruß, seine Freunde sucht er sich abseits der Politik. Mit der Blase um Laura Rudas kann er wenig bis gar nichts anfangen.
Darabos gilt als Gusenbauer-Mann, der Ex-Kanzler hatte seinen langjährigen Vertrauten im Jänner 2007 als Verteidigungsminister in die Regierung geholt. Ausgemacht war das Innenressort, aber das musste Gusenbauer der ÖVP überlassen. Darabos nahm folgsam an anderer Stelle Platz. Parteigehorsam weiß er selbst zu schätzen, seit er als Bundesgeschäftsführer die (weiterlesen…)
Streitkräfte-Kommandant Höfler will Klarheit
Auch Wunsch des Heeres-Personals – Bedauert Abberufung des Generalstabschefs
Günter Höfler, Kommandant der Streitkräfte, will Klarheit in der Debatte über die Wehrpflicht. Dies sei auch der vorherrschende Wunsch des Heerespersonals, sagte er am Samstag in der Ö1-Sendung „Im Journal zu Gast“. Die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher durch Verteidigungsminister Norber Darabos (SPÖ) bedauerte Höfler, dieser sei ein „geradliniger, kompetenter Offizier, der in der Truppe enormes Ansehen genießt“.
Die aktuelle Debatte um das von Darabos bevorzugte Modell ist für Höfler eine Sackgasse, die Diskussion laufe am Thema vorbei. Vielmehr müsse eine Sicherheitsstrategie ausgearbeitet werden. Das Kaderpersonal wolle zudem „klare, offene, ehrliche Worte“. Zu den Vorgängen rund um die Entlassung Entachers weiß der Kommandant der Streitkräfte laut eigenen Aussagen keine Details. Die Unterstützung Entachers in der breiten Öffentlichkeit zeige aber, dass dessen Verhalten verstanden werde. Höfler: „Ich persönlich schätze Mitarbeiter, die kritisch ihre Meinung sagen.“
Eigentlich hätte Verteidigungsminister Darabos mehr unter standard.at
Heeresmodelle: Im „Frisiersalon Norbert“
Neue Details zur Absetzung Entachers. Er musste gehen, weil er sich weigerte, veränderte Zahlen zu unterschreiben.
Generäle haben einen bösen Verdacht: Generalstabschef Edmund Entacher wurde nur deshalb abgesetzt, weil er sich weigerte, Zahlenmanipulationen des Ministers mitzutragen. Nun kursiert ein Planungspapier, das diese Version unterstützt.
Darabos dementierte das Papier, das im KURIER veröffentlicht wurde, und verlangte eine Neuberechnung. Sein Lieblingsmodell musste billiger werden. Den Auftrag haben die Generalstäbler in der neuen Studie, die dem KURIER vorliegt, schriftlich festgehalten. Unter dem Kapitel „Generelle Annahmen als Vorgaben für die Arbeitsgruppe“ heißt es: „Angenommen wurde, dass jedes zukünftige Wehrsystem sich im Wesentlichen nach den Aufgaben und den derzeitigen budgetären und personellen Rahmen auszurichten hat. Das bedeutet beim Modell 3 eine Deckelung von 21,8 Milliarden Euro auf zehn Jahre.“
Die Vorgeschichte: Auf Befehl von Minister Darabos errechnete die Gruppe Grundsatzplanung des Generalstabes im Dezember sieben verschiedene Armeemodelle. Für die zu erwartenden Kosten wurden eigene und internationale Erfahrungen herangezogen. In dieser Studie wurde die von der SPÖ favorisierte Freiwilligen-/Berufsarmee teurer ausgewiesen als das derzeitige Wehrpflichtigen-Heer. Dieses Ergebnis entsprach nicht den Intentionen des Ministers. Weiter und mehr unter kurier.at
Sicherheitsdoktrin und Heeresreform
Bundesheer: Klubobmann Cap will Abrüsten der Worte bei Diskussion um Sicherheitsdoktrin und Heeresreform
Utl.: Koalitionsverhandlungen ab Montag =
Wien (OTS/SK) – Mehr Sachlichkeit und ein Abrüsten der Worte bei der Diskussion über ein neues Heer will SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Er bekräftigt am Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ, dass die Heeresreform zu wichtig sei, um unsachliche und vorschnelle Debatten darüber zu führen. „Die Verhandlungen über ein neues Heeresmodell, bei dem der Katastrophenschutz genauso gewährleistet sein wird wie die Auslandseinsätze, für die das Österreichische Bundesheer international so geschätzt wird, beginnen erst am Montag. Dann werden wir auch Details besprechen“, so Cap. ****
„Die Heeresreform ist eine unserer wichtigsten Aufgaben im Jahr 2011″, betonte Cap, der in diesem Zusammenhang an die gemeinsame Neujahrsansprache von Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Pröll erinnert. Heeresexperten haben erst heute im Ö1-Morgenjournal bestätigt, dass in den von Verteidigungsminister Norbert Darabos präsentierten Modellen die richtigen Rahmenbedingungen für ein neues Heer erstellt wurden. Der SPÖ-Klubobmann ist daher optimistisch, was die ab Montag laufenden Verhandlungen betrifft. Zuallererst werde die Sicherheitsdoktrin-Debatte angegangen.
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation,
Pressedienst,
Löwelstraße 18,
1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
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OTS0034 2011-01-29/11:55
291155 Jän 11
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