Briefwähler entscheiden den Wahlkrimi im Burgenland

Das Ergebnis der Landtagswahl im Burgenland steht erst am Mittwoch fest. Bis dahin muss die SPÖ um die Absolute zittern.

Die SPÖ dürfte laut Wahlkarten-Schätzung der ARGE Wahlen das 19. Mandat und damit die absolute Mandats-Mehrheit nicht erreichen. Das Institut SORA, das für den ORF hochrechnete, hält das theoretisch noch für möglich.

Assistenzeinsatz: Unsicherheit bleibt

Der Assistenzeinsatz war ein prägendes Thema. Aber nicht jeder ist glücklich damit.

Was soll ich sagen“, antwortet ein Zugsführer von Assistenzsoldaten auf die Frage, wie er und seine Männer in der

Verteidigungsminister Norbert Darabos erhält Otto-Bauer-Plakette der Freiheitskämpfer

Ehrung für Einsatz gegen Rechtsextremismus, Neofaschismus und Rassismus

Norbert Darabos’ antifaschistische Haltung zieht sich wie ein roter Faden durch seine Amtsführung als Verteidigungsminister. Als studiertem Historiker ist es Darabos ein besonderes Anliegen, dass sich das Bundesheer verstärkt seiner Geschichte stellt. Es wurden nicht nur aktive Maßnahmen gegen Rechts gesetzt, sondern auch viele wichtige Forschungsprojekte in Auftrag gegeben und Initiativen unterstützt. Bei rechten Umtrieben im Heer verfolgt Darabos eine Null-Toleranz-Politik. Der Verteidigungsminister hat beispielsweise die Teilnahme des österreichischen Bundesheeres am umstrittenen Ulrichsberg-Treffen beendet, was letztendlich zu dessen Absage führte.

Klikovits: Doppelzüngiger Darabos plant Einsparung von fünf Militärkommanden

Trotz der jüngst getätigten Aussagen von Minister Darabos zur Stärkung und Kompetenzerweiterung der Militärkommanden schmiedet man im Umkreis des Ministers offenbar schon längst an einer Reduzierung der Militärkommanden von neun – jeweils eines in jedem Bundesland – auf vier Militärkommanden in gesamt Österreich, erklärte ÖVP-Abg. Oswald Klikovits heute, Donnerstag. Klikovits ist burgenländischer Abgeordneter, Mitglied im Landesverteidigungsausschuss und bezieht sich auf vertrauliche Quellen im Österreichischen Bundesheer.

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Sicherheitsgefühl: bevölkerungsmäßig kleinste Bundesland mit höchster Dichte an Exekutivbeamten

Ein „Sicherfühlland“ will Niessl aus dem Burgenland machen, sagt er, als würden seine Landsleute in ständiger Angst davor leben, dass demnächst die Russen wieder einmarschieren. Dabei ist es der Landeshauptmann selbst, der sein Volk verunsichert, weil er meint, dass die absolute Mehrheit am ehesten mit einem Wahlkampf zu halten sei, der genauso gut aus der Bundesparteizentrale der FPÖ stammen könnte. Denn der Faktenlage nach ist das Burgenland längst dort, wo Niessl es haben will: Nur 1,5 Prozent der gesamtösterreichischen Kriminalität passieren auf pannonischem Boden. Im ersten Quartal 2010 war die diesbezügliche Rate sogar rückläufig. Dafür hat das bevölkerungsmäßig kleinste Bundesland die höchste Dichte an Exekutivbeamten: Auf 160 Burgenländer kommt ein Polizist. In Oberösterreich zum Beispiel ist die Lage bei Weitem nicht so kommod, der Schlüssel liegt dort bei 400:1.

Mehr unter: „Die Presse“ – Leitartikel: Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt, von Thomas Prior

Wo, wenn nicht im Burgenland, soll man sich also sonst sicher fühlen? Interessanterweise dürften auch Niessls Genossen in Bundesregierung und Partei von einem beklemmenden Unbehagen überwältigt werden, wenn sie burgenländischen Boden betreten: Verteidigungsminister Norbert Darabos, ein Mittelburgenländer mit kolportierten Landeshauptmann-Ambitionen (er bestreitet das), begründet seine politische Ode an den Assistenzeinsatz und dessen Verlängerung nimmermüde mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung. Und Bundeskanzler Werner Faymann sagt diesbezüglich, was Niessl und Darabos sagen.

Truppe will klare Vorgaben

Streitkräftekommandant Günther Höfler fordert von der Politik Leadership ein. In Sparzeiten müsse ohne Tabus diskutiert werden, auch über Panzer und schwere Waffen.

Als Streitkräftekommandant ist Generalleutnant Günther Höfler der höchste Offizier der Truppe – und als solcher wird er vom Sparpaket, das vom Generalstab im

Bundesheer kommt Opfern zu Hilfe

Freitagabend sind erneut schwere Gewitter in weiten Teilen Niederösterreichs niedergegangen. Betroffen waren die Bezirke Horn, Hollabrunn, Korneuburg sowie Tulln.

Besonders dramatisch war die Situation bei Mold (Bezirk Horn), wo ein Damm zu brechen drohte. 300 Feuerwehrleute waren bis in die frühen Morgenstunden damit beschäftigt, tausende Sandsäcke aufzuschlichten, um ein Nachgeben der Dammwände zu verhindern. Ein Drittel der Ortschaft, etwa 20 Häuser, wären sonst überflutet worden, sagte Franz Resperger, Sprecher des Landesfeuerwehrkommandos Niederösterreich. Der Einsatz des Bundesheeres läuft zumindest bis kommende Woche.  Mehr www.kurier.at

Darabos begrüßt Diskussionsbeitrag von Generalleutnant Höfler

Verteidigungsminister Norbert Darabos begrüßt die heute in einigen Tageszeitungen veröffentlichten Aussagen des Streitkräfteführungskommandanten, Generalleutnant Günter Höfler, zu den notwendigen Maßnahmen der Budgetkonsolidierung. „Das ist ein wichtiger Diskussionsbeitrag. Ich stimme mit Generalleutnant Höfler überein, dass es entlang meiner

Nächste Airpower für 2011 in Zeltweg fixiert

„2011 ist es wieder soweit: die Airpower in Zeltweg wird hunderttausende Besucher anlocken“, verkündeten heute, Donnerstag, Verteidigungsminister Norbert Darabos und der Landeshauptmann der Steiermark, Franz Voves, die Entscheidung, die Großveranstaltung im kommenden Jahr wieder stattfinden zu lassen. Die Gründe dafür seien, so der Minister, der

Bundesheer & Sport: Parlamentarische Anfragebeantwortungen

• Dienstverwendung eines Offiziers aufgrund politischer Motive (4889/AB)
• zweckentfremdete Verwendung von Rekruten (4888/AB)
• Ausgaben für den Sport (4887/AB)
• Geldvernichtung im Bundesheer durch das geplante Upgrade der Hubschrauber AB 212 für Kampfeinsätze (4886/AB)
• Kosten der Regierungsklausur in Graz (4885/AB)
• Personalressourcen (4884/AB)
• Unklarheiten bei der verhinderten Anschaffung von Allschutztransportfahrzeugen für das Bundesheer (4883/AB)